Berufsarmee kuriert Symptome, aber nicht Bundeswehr

Warum eine Berufsarmee für Deutschland ein Nachteil ist

Der Soldat als Beruf? Das Streitthema Wehrpflicht wird die Koalition weiter beschäftigen. Doch wer vorschnell auf eine Berufsarmee setzt, kuriert nur die Symptome, sagt Peter Ruhenstroth-Bauer, Chef der Kommission "Impulse für die Zivilgesellschaft".

In jeder Sparrunde liegt immer auch eine Chance. Doch wer heute vorschnell auf die Berufsarmee setzt, weil Minister Karl-Theodor zu Guttenberg seinen Verteidigungsetat zusammenstreichen muss, kuriert die Symptome, statt sich mit den (nicht neuen) Problemen der Bundeswehr auseinanderzusetzen.Wehrgerechtigkeit war immer auch eine Voraussetzung, dass junge Männer sich für den Zivildienst entscheiden. Die Realität sieht allerdings heute so aus: der Zivildienstleistende tritt seinen Dienst an, der Wehrpflichtige kann immer öfter zu Hause bleiben. Dennoch gab es bisher kaum ernsthafte Lösungsansätze durch die Bundeswehr, denn der Wehrdienst wird dort nicht in Verbindung mit dem Zivildienst gesehen.

Zwei Seiten einer Medaille

Dabei hat eine Armee in einem demokratischen Staat als Referenz auch immer das Recht, einen Wehrersatzdienst zu fordern. Beides - Wehrpflicht und Zivildienst - hängen in der Bundesrepublik konstitutionell zusammen. Es bleibt also unverständlich, dass der Zivildienst so kalt von den Vorhaben des Verteidigungsministers erwischt wird. Statt wie vor einigen Jahren in einem kurzen intensiven Prozess aller Akteure von Wehr- und Zivildienst eine gemeinsame Entscheidung zu treffen, kann die für den Zivildienst zuständige Ministerin Kristina Schröder nur nachvollziehen, was der Verteidigungsminister bereits entschieden hat. Aber nicht nur der Zivildienst, seine gesellschaftspolitischen Wirkungen und die mit ihm eng verknüpfte Freiwilligenarbeit, sprechen gegen eine Berufsarmee.

Eine demokratische Armee

Der Staatsbürger in Uniform hat sich als Begründung für die Wehrpflicht nicht durch Zeitablauf erledigt. Denn eine demokratisch kontrollierte Parlamentsarmee stellt sich jeden Tag neu unter Beweis. Wir müssen uns auch künftig um die breite gesellschaftliche Bindung der Bundeswehr kümmern. Die Wehrpflicht ist dafür der wichtige Anker. Man muss dabei gar nicht auf Bundeswehrskandale um Misshandlungen in der Grundausbildung verweisen.

Es ist noch gar nicht so lange her, da wollte ein Bundesverteidigungsminister (Volker Rühe) zum Gelöbnis die Bundeswehr in Berlin "Unter den Linden" marschieren lassen - am besten noch mit Fackeln durchs Brandenburger Tor, will man beinahe hinzufügen. Nicht nur für ausländische Beobachter ein beunruhigender Vorschlag. Die Bundeswehr ist auch deswegen eine demokratisch legitimierte Armee, weil sie ihren Nachwuchs stets neu aus der Gesellschaft gewinnt. Wer dies heute leichtfertig als überholtes Argument bezeichnet, übersieht die Wirkungen, die die Wehrpflichtarmee seit Jahrzehnten in unserer Gesellschaft entfaltet.

Was Gesellschaft wirklich braucht

Eine Armee, die sich in der Gesellschaft weiterentwickelt und sich aus ihr speist, ist Garant dafür, dass sie sich nicht abkoppeln kann. Die Parlamentsarmee ist in der Gesellschaft fest verankert. Wehrpflichtige stehen nicht für internationale Einsätze der Bundeswehr zur Verfügung.  

So kann die Wehrpflichtarmee auch im zusammenwachsenden Europa Beispiel dafür sein, dass europäische Sicherheitspolitik nicht von einer Berufsarmee abhängig ist. Wenn dann neben dem Zivildienst auch die Möglichkeit der generationsübergreifenden Freiwilligenarbeit gestärkt wird, profitieren beide - die republikanische Gesellschaft und die Bundeswehr.

Medien veröffentlichen Afghanistan-Protokolle

Geheime US-Akten: Um Afghanistan-Krieg steht es schlecht

Albtraum für jeden Geheimdienst: Im Internet soll bald eine Sammlung von gut 90.000 Militär-Dokumenten über den Krieg in Afghanistan kursieren. Die brisanten Protokolle der US-Einheiten zeigen, wie schlecht es um den Kampf gegen die Taliban steht.

Eine Sammlung von 90.000 überwiegend geheimen Afghanistan-Militärdokumenten offenbart das Wiedererstarken der radikalislamischen Taliban im Krieg gegen die ISAF-Schutztruppe. Die US-Einheiten und deren Verbündete verlieren in dem seit knapp neun Jahren andauernden Krieg am Hindukusch zunehmend an Boden - ihre Sicherheitslage ist prekär. Sie verschlechtere sich auch im Norden des Landes, wo deutsche Soldaten im Einsatz sind. Die Protokolle sollen von der Enthüllungs-Website Wikileaks veröffentlicht werden. Die Dokumente belegen auch die Existenz einer US-Elitetruppe zur Liquidierung von Taliban-Anführern.

Gewaltige Datenmenge

"Der Spiegel" sowie die Zeitungen "New York Times" und "Guardian" aus London analysierten jeweils für sich die gewaltige Datenmenge der amerikanischen Streitkräfte. Es seien Meldungen der Truppen aus dem laufenden Gefecht, die kurz zusammengefasst und direkt weitergeleitet wurden. Die Medien glichen nach eigenen Angaben die Informationen mit den offiziellen Darstellungen der Lage in Afghanistan ab. Die Blätter veröffentlichten ihre Berichte am Sonntagabend zeitgleich im Internet. Die Dokumente umfassen die Jahre von 2004 bis 2009.

Die Unterlagen waren zunächst der Internetplattform Wikileaks zugespielt worden. Wikileaks sammelt geheime offizielle Dokumente aus anonymen Quellen, um Missstände öffentlich zu machen. Der nationale Sicherheitsberater von US-Präsident Barack Obama, James Jones, zeigte sich empört. "Die USA verurteilen aufs Schärfste die Veröffentlichung von Geheiminformationen durch Einzelne oder Organisationen, durch die das Leben von Amerikanern und deren Verbündeten gefährdet und die nationale Sicherheit bedroht wird."

Sicht der US-Soldaten

Der "Spiegel" teilte mit, die Unterlagen zeigten den Krieg aus der unmittelbaren Sicht der US-Soldaten. Es geht beispielsweise um Einsätze der Task Force 373, einer US-Eliteeinheit. Sie sei darauf spezialisiert, Top-Taliban gezielt auszuschalten. Die Dokumente geben demnach auch Auskunft über Opfer unter Zivilisten bei den Kommandoaktionen.

Wikileaks-Gründer Julian Assange sagte: "Das Material wirft ein Schlaglicht auf die alltägliche Brutalität und das Elend des Krieges. Es wird die öffentliche Meinung verändern und auch die von Menschen mit politischem und diplomatischem Einfluss." In der Fülle stelle das Material alles in den Schatten, was über den Krieg in Afghanistan gesagt worden sei. "Diese Daten sind die umfassendste Beschreibung eines Krieges, die es jemals während eines laufenden bewaffneten Konflikts gegeben hat (...)."

Situation der deutschen Soldaten

Assange stellte klar, dass das gesamte Material vor der Veröffentlichung daraufhin überprüft worden sei, ob durch Details tatsächlich Soldaten im Afghanistan-Einsatz oder deren Verbündete in Gefahr geraten könnten. Der "Spiegel" arbeitet vor allem die Lage der deutschen Truppen im Norden des Landes heraus. Diese sei bedrohlich, die Zahl der Kampfhandlungen habe ebenso drastisch zugenommen wie die Zahl der Anschläge. Auch der Einsatz von Spezialeinheiten der US-Streitkräfte helfe nur bedingt. Rund 300 Soldaten einer dieser Einheiten - jener Task Force 373 - seien abgeschirmt auch im deutschen Lager Masar-i-Scharif untergebracht.

Aufgabe dieser Spezialeinheiten sei auch die gezielte Tötung ranghoher Taliban. Bei solchen Operationen gebe es zahlreiche zivile Opfer - auch Kinder, so der "Spiegel". Auftraggeber der Kommandos für die Task Force 373 sei direkt das US-Verteidigungsministerium. Der "Spiegel" schreibt, dass es in den Dokumenten keine Hinweise auf weitere, bislang nicht bekannte Übergriffe deutscher Soldaten auf die Zivilbevölkerung gebe. Allerdings lasse sich aus den Unterlagen schließen, dass deutsche Truppen unvorbereitet in den Krieg gezogen seien. Das Magazin kommt nach Durchsicht der Dokumente zu dem Schluss, die Sicherheitslage im Norden Afghanistans werde immer schlechter. Nach dem Willen der internationalen Gemeinschaft soll die Führung Afghanistans von Ende 2014 an selbst für die Sicherheit des Landes sorgen.

Mit Material von dpa und reuters

Als die Concorde Feuer fing - Spekulationen über Absturz

Vor zehn Jahren: 113 Menschen sterben beim Concorde-Absturz

Es dauerte nur wenige Sekunden, als am 25. Juli 2000 eine Concorde in Flammen aufging und abstürzte. 113 Menschen kamen ums Leben, darunter 97 Deutsche. Noch heute, zehn Jahre später, wirft der Absturz Fragen auf. Hätte er verhindert werden können?

Das Bild hat wohl kaum einer vergessen: die pfeilspitze Schnauze der Concorde ragt in den Himmel, die hinteren Räder haben sich gerade vom Boden gelöst und scheinen nun in einem Feuerschweif zu verschwinden. Nicht einmal zwei Minuten nach ihrem Start vor zehn Jahren in Paris, fing die Concorde Feuer und stürzte ab.

97 Deutsche unter den Toten

100 Passagiere, neun Mitglieder der Crew und vier Menschen am Boden kamen ums Leben. 97 Passagiere waren Deutsche. Für sie sollte es der Beginn einer Reise mit anschließender Kreuzfahrt in der Karibik sein. Die Concorde galt als ein technisches Meisterwerk, von dem Piloten bis heute schwärmen. Seit Februar dieses Jahres versucht nun ein Gericht in Paris, den Grund für das Unglück zu finden.

Prozess um Concorde-Absturz

Im Mittelpunkt steht ein Metallteil in der Länge eines Lineals, das auf der Startbahn lag und einen Reifen zum Platzen gebracht haben soll. Das Metallteil stammte von einem zuvor gestarteten Flugzeug der US-Fluggesellschaft Continental Airlines.

Geplatzte Reifen gab es schon vorher

Schon vor dem Mammutprozess gab es viele Unstimmigkeiten zu dieser Theorie. Soll wirklich ein Metallteil ausreichen, um ein Flugzeug der Klasse einer Concorde zum Absturz zu bringen? Und woher kam das Feuer? Laut Zeugenaussagen - auch einige Feuerwehrleute sagten aus - hat die Concorde bereits 700 Meter bevor sie auf das Metallstück traf, gebrannt. Was könnte es dann gewesen sein?

Über den Unfallhergang gibt es Zweifel und Spekulationen. Concorde, die nur von den beiden Airlines Air France und British Airways seit 1969 eingesetzt wurde, soll schon im Vorfeld Probleme mit den Reifen gehabt haben. 57 Reifen sind in der Geschichte der Concorde geplatzt. 1979 wurde dabei auf einem Flug von Washington nach Paris ein Stück des Reifens in die Luft geschleudert und verursachte ein Loch in einem der Flügel. Nur die Aufmerksamkeit eines Passagiers verhinderte damals eine Katastrophe. Die Concorde setzte sofort wieder zum Landeanflug an.  

Nach diesem Unfall hatte die französische Kontrollbehörde bereits empfohlen, die Tanks mit Kevlar auszukleiden, einem schusssicheren und vor allem hitzebeständigen Material. Damit sollten die Tanks besser vor herumfliegenden Teilen wie etwa von zerplatzten Reifen geschützt werden.

Fehler bei der Wartung?

Eine Theorie zum Unfallhergang geht davon aus, dass der Reifen schon vor dem Auftreffen auf das Metallteil geplatzt war (vermutlich durch einen Spalt in der Startbahn) und daraufhin ein Teil des Reifens wie eine "Granate" gegen den Tank schoss und dieser Feuer fing. "Der Tank war ja ganz voll, die Energie konnte nirgendwo anders hin", sagte der damalige Concorde-Pilot John Hutchinson. Eine Kevlar-Schicht gab es noch nicht, sie wurde erst nach dem Unglück im Juli 2000 eingebaut.

Ehemalige Concorde-Piloten von British Airways machen in einer Dokumentation des britischen Senders Channel 4 auch die Wartung der Flugzeuge durch Air France für den Unfall mitverantwortlich. So hat Air France bereits in der Vergangenheit zugegeben, dass ein Abstandshalter zwischen den Reifen der verunglückten Concorde gefehlt habe. Die Meinung von Gutachtern, wonach dies einen Einfluss auf den Unfall hatte, geht hier auseinander. Viele verweisen auf Bilder nach dem Unglück, die einen Schlingerkurs und leichten Linksdrall der Maschine zeigen.

Nur ein kurzer Neustart

Nach dem Unfall wurde die Concorde 14 Monate später wieder in Betrieb genommen. Doch die Welt hatte sich verändert. Nach dem 11. September 2001 sank die Zahl der Concorde-Passagiere drastisch. Außerdem kam es zu einem erneuten Zwischenfall mit einem ausgefallenen Motor. Die Kosten für die Wartung sollten astronomisch in die Höhe steigen. Air France zog sich zurück und kurz darauf auch British Airways. Am 24. Oktober 2003 landeten die letzten Concordes auf dem Londoner Flughafen Heathrow.

Ob die genaue Ursache, die zu dem Unglück führte, gefunden werden kann, ist schwer zu sagen. Am 6. Dezember will das Gericht voraussichtlich sein abschließendes Urteil fällen. An die rund 700 Angehörigen der Opfer wurden bereits im Vorfeld von Air France Entschädigungen in der geschätzten Höhe von 173 Millionen Euro gezahlt.

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